Das Silvesterfeuerwerk in meiner Stadt war üppig und hielt lange an, weit über 01.00 Uhr hinaus. Die zahlreichen Menschen, die sich daran beteiligten, es beobachteten und einander zuprosteten – was hat sie bewegt? Haben sie gezündet, um sich gute Laune für den Übergang ins neue Jahr zu machen oder um auszudrücken, dass sie eine gute Zeit erwarten? Wollten sie die Dämonen vertreiben, die an vielen Stellen bereits aus den Kulissen hervorlugen und Miene machen, Menschen zu zerreißen?
Dass in Berlin Kugelbomben geworfen wurden und bereits mehr oder weniger umstandslos im Internet gekauft werden können, ist vielleicht ein Vorzeichen.
Deutschland wird abgewickelt, das ist seit mehreren Jahren bereits erkennbar und das wird, wenn man den wirtschaftlich unverhohlen pessimistischen Darstellungen der offiziellen Medien folgt, im begonnenen Jahr sich erheblich beschleunigen.
Wenn so viele Betriebe, große wie kleine, ihre Aktivitäten reduzieren oder gleich einstellen, werden weitere Millionen Menschen arbeitslos werden oder müssen noch schlechtere Einkünfte hinnehmen als bisher schon. Ob die Sozialsysteme die neuen Armutswellen noch einigermaßen werden bewältigen können, daran kann man zweifeln. Bekanntlich finanziert der deutsche Staat seit langem und ständig weiter zunehmend große Anteile der Renten und anderer Sozialleistungen nicht mehr aus der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der einheimischen Wirtschaft, sondern pumpt sich den größeren Teil der Gelder auf den internationalen Finanzmärkten zusammen; wenn aber Steuern und Beiträge aufgrund der Pleitewellen und der steigenden Arbeitslosigkeit weiter zurückgehen, wird er für seine Anleihen deutlich höhere Zinsen als bisher bezahlen müssen und die Verschuldungsspirale wird sich rascher drehen.
Deutschland wird abgewickelt in vieler Hinsicht und daran arbeiten Viele, die im weiteren noch zu benennen sind. Auch Krieg auf dem eigenen Territorium wird angekündigt, auch von ‚eigenen‘ Politikern, als sei das normal und beunruhige sie nicht einmal besonders. Was sie umtreibt, scheint mehr die Frage zu sein, wie sie die Haushalte umschichten, um ganz viele Waffen zu kaufen. Noch mehr Steuern, noch schlechtere Verhältnisse in den Bildungssystemen und mehr soziale Verwahrlosung…
Gründe genug, vom neuen Jahr oder den nächsten Jahren Schlimmes, wenn nicht sogar Katastrophales zu erwarten. Ich erwarte aber auch Anderes, gesellschaftlich Neues und Weiterführendes.
Auf das Grundsätzliche gebracht: das gesamte Gesellschaftsmodell der bisherigen Bundesrepublik gilt nicht mehr.
Es hatte während rund 75 Jahren den Bürgern vor allem Sicherheit und Vielen eine gewissen Wohlhäbigkeit versprochen und auch tatsächlich geleistet. Man hatte Vieles akzeptieren oder vergessen können, was nicht zu den schönen Seiten des Systems gehörte: zum Beispiel viele aufreibende, unbefriedigende Arbeitsverhältnisse, Bürokratismus im Quadrat, Korruption, Umweltzerstörung, sozialen, bildungsmäßigen und moralischen Verfall …. – bisher hat das alles immer nur Minderheiten, kleine Minderheiten beunruhigt und zum politischen Handeln bewegt, teilweise ja auch zu schwer verständlichen, ja abseitigen Konzepten, die die Mehrheit nicht erreichen können.
Nun aber werden größere Teile dieser Mehrheit von Änderungen der realen Verhältnisse erreicht, die sich bisher kaum Sorgen gemacht haben. Die Gedanken kommen in Bewegung und werden die bisherigen Grundlagen auf den Prüfstand stellen – und die Bewusstseinsindustrie arbeitet auf Hochtouren, sie in destruktive Richtungen zu lenken. Spaltungen, Angst und Aufhetzung nehmen zu. Indem die Bevölkerung sich nach Möglichkeit politisch und sozial selber zerfleischen soll, könne die Herrschaft und die Bereicherung der Milliardärsschichten – so rechnen sie – erhalten bleiben.
Das kann den Zusammenbruch nur beschleunigen. Warum sage ich das?
Weil jedes Ausbeutungssystem darauf angewiesen ist, dass in der produzierenden Bevölkerung Zusammenhalt, Kooperation, gegenseitiges Einanderstützen, Toleranz und eine Mentalität des Wir vorherrschen. Wenn jeglicher soziale Zusammenhalt ruiniert wird, wenn das neoliberale kapitalistische Modell endlich sämtliche menschlichen Beziehungen auf Geldbeziehungen reduziert hat, wenn jegliche Handlung nur noch danach bemessen wird: was bekomme ich dafür auf mein Konto, zerfällt die Produktivität der gesellschaftlichen Basis und damit letztlich auch die Grundlage der Ausbeutung selber. Das Medizinsystem ist ein anschauliches Beispiel, trotz des enormen menschlichen Engagements vieler darin Beschäftigter.
Ihr könnt einpacken.
Die Zerstörung wird viele und teilweise extrem schreckliche Formen annehmen, möglicherweise bis hin zu Bürgerkriegen und auch militärischen Eingriffen aus dem Ausland, bspw. indem Atommächte ihre Rivalitäten auf dem Territorium Deutschlands und anderer europäischer Länder austragen. Dann könnten Teile unbewohnbar werden und für viele Überlebende die elementaren wirtschaftlichen Existenzgrundlagen verschwinden. Die bisherigen Fälle von Sprengung von Einrichtungen der Energieversorgung und der Kommunikation können durchaus als ‚dezente Hinweise‘ verstanden werden, was alles möglich ist.
Anders ausgedrückt: es werden andere Formen des Miteinanders, der gesellschaftlichen Produktion, des Zusammenhalts, des Friedens entstehen. Sie werden entstehen müssen, weil anders Überleben nicht mehr möglich sein wird.
Ich hatte in einem früheren Beitrag Beispiele dafür genannt, wie in der heutigen Gesellschaft Menschen bereits an Grundlagen für Neues arbeiten: 1. man versteht die Beziehungen zwischen menschlichen Gesellschaften und der Natur besser und stellt die Lebensmittelproduktion, die Landwirtschaft um auf wirkliche Nachhaltigkeit und Kontrolle durch die Gesellschaft an der Basis. 2. man versteht nach und nach besser, wie die Ausbeutung in der menschlichen Gesellschaft sich entwickelt hat, beginnend mit der patriarchalen Unterdrückung des weiblichen Geschlechts, und arbeitet an deren Überwindung; 3. man versteht nach und nach besser gewisse Einseitigkeiten der neuzeitlichen europäischen philosophischen Entwicklung, bspw. die einseitige starke Orientierung am „Individuum“ als vermeintlich autonomer Kraftquelle von Erkenntnis, und am „Individuum“ als vermeintlich letzter Quelle von ökonomischer Aktivität, was zu schrankenlosem individuellem Gewinnstreben, Ausbeutung, Kolonialismus, Imperialismus und Rassismus wesentlich beigetragen hat. Dieses Verständnis könnte erheblich dabei helfen, neue – teilweise auch alte – Formen kollektiveren und sozialeren Wirtschaftens zu praktizieren.
Deutschland und die neue „Multipolarität“
Wenn man versucht, sich die inneren Widersprüche klarzumachen, wie sie in der gegenwärtigen deutschen Gesellschaft jetzt so krass und durchaus auch zerstörerisch sich Geltung verschaffen, können die globalen Verschiebungen der Machtverhältnisse nicht außer Betracht bleiben. Deutschland hatte in diesen bisher einen relativ sicheren Platz und eine Funktion; wenn global alles in Bewegung ist, dürfte es auch mit diesem Aspekt deutscher „ Sicherheiten“ vorbei sein.
Aus diesem höchst komplexen und mir auch nur zum Teil erkennbaren Geschehen möchte ich hier nur die Frage der Entwicklung der kapitalistisch-imperialistischen Rivalität zwischen dem traditionellen „westlichen“ Machtzentrum des Kapitalismus, den USA, und dem aufsteigenden Konkurrenten China ansprechen.
Das Stichwort heißt Multipolarität.
Multipolarität könnte eine neue, andersartige Verteilung der globalen Macht, der militärischen und finanziellen und politischen Konzentrationen bedeuten. An die Stelle des unhaltbar gewordenen Anspruchs des USA auf die globale Vorherrschaft trete nunmehr, so die positiv gefärbte Interpretation, eine „gerechtere“ Verteilung auf die zwei Hauptzentren USA und China sowie das eine oder andere Nebenzentrum, womit derzeit vor allem die EU angesprochen zu sein scheint. Im Zuge dessen bekämen große globale Zonen wie bspw. die sog. BRICS-Länder nun mehr Bewegungsfreiheit und bessere Entwicklungsmöglichkeiten. Brasilien, Südafrika, zentralasiatische Länder etc. würden mit profitieren vom Aufstieg Chinas und der Reduzierung der globalen Kontrollen durch die USA und den westlichen Kapitalismus.
Neben dieser auf den ersten Blick einleuchtenden relativ positiven Interpretation der neuen Multipolarität zeichnen sich allerdings auch dunklere Aspekte ab, die ich allerdings hier vorerst ausklammern muss.
Diese Zeilen befassen sich vorrangig mit der engen Frage: wie könnte es mit Deutschland weitergehen, und diese Frage nimmt unter den Bedingungen der neuen Multipolarität verschiedene konkrete Formen an. War nämlich unter den früheren globalen Machtverteilungen, bspw. unter der längst untergegangenen „Systemkonkurrenz“ zwischen den USA und dem sog. sozialistischen Block und später unter dem Anspruch der USA auf alleinige Supermachtsstellung Deutschland ein unentbehrlicher Baustein vor allem für die USA, aber auch für das Russland der postsozialistischen Phase und für das China in seinen ersten Entwicklungsstufen als neuer industrieller Schwerpunkt der Weltproduktion, so wird Deutschland mittlerweile immer entbehrlicher.
Das freut manche.
Ein extrem zusammengeraffter und vereinfachter Blick auf die globale Stellung Deutschlands seit dem 19. Jahrhundert soll hier behelfsweise aufmerksam machen auf Faktoren, die weiter wirken.
Deutschland hatte bis zu seiner relativ sehr späten Hinwendung zum Kolonialismus und Imperialismus, etwa um die Jahrtausendwende um 1900, eine starke Entwicklung innerer Kräfte durchgemacht, die es positiv von den Kolonialmächten der Neuzeit wie Großbritannien und Frankreich und auch der neuaufkommenden Neokolonialmacht USA unterschieden. Bspw. war der Bildungsgrad der Gesamtbevölkerung entschieden besser als bei den Genannten, und dementsprechend konnten sich die Wissenschaften, insbesondere die Naturwissenschaften und ihre technisch-industriellen Anwendungen in der Phase nach der deutschen staatlichen Einigung nach 1871 in relativ größerer Breite und Stärke entfalten als bei den anderen Mächten. Auch die sog. Geisteswissenschaften, bspw. die Geschichtswissenschaft und die Philosophie, d.h. das Verständnis für die soziale und kulturelle Entwicklung der Menschheit entwickelten sich relativ stark und relativ aufklärerisch. Hinzu kam ein Aufschwung der modernen Arbeiterbewegung, die in Deutschland bald mit dem Beginn der modernen Industrialisierung begonnen hatte und zu politisch und moralisch starken Organisationen wie der alten SPD und Gewerkschaften führte, die in anderen Ländern nicht Ihresgleichen hatten; vor Beginn des ersten Weltkriegs 1914 schien es eine reale Möglichkeit, dass sie auf relativ friedlichem Weg die politische Führung erobern könnten. Dem sollten der Krieg und der Übergang der Arbeiterführer zur Kriegspartei einen Riegel vorschieben. Von dieser politischen und moralischen Niederlage sollte sich das Land nie mehr erholen; die Nazidiktatur war eine der direkteren Folgen.
Mit seiner ökonomischen Stärke, die noch immer auf Bildung, Wissenschaften, Technik und einem – wenngleich erzwungenen – sozialen Frieden beruhte, war Deutschland in der Zeit nach dem 2. WK und der Zeit der Systemkonkurrenz zwischen den USA und dem Block unter Führung der SU für beide Seiten unverzichtbar. Die USA bauten die BRD zu einem positiven Schaufenster ihres Kapitalismus gegenüber dem Osten aus und die Sowjetunion benötigte ihrerseits dringend den ökonomischen Austausch mit der BRD. Man denke bspw. an das sog. Gas-Röhren-Geschäft, das übrigens auch die DDR als wesentlichen Bestandteil einband.
Nach dem Zusammenruch des „Ostblocks“ änderte sich daran wenig, denn auch das verbleibende Russland konkurrierte weiter mit den USA um politischen Einfluss in Europa und um die Nutzung der ökonomischen Beziehungen zu Deutschland.
Wenn nun sich mit China eine Macht herausbildet, die fast in jeder technisch-industriellen Hinsicht ihrerseits Weltspitze wird und im Zeichen der neuen Multipolarität sich das strukturell schwache Russland quasi angliedert; wenn andererseits die Industrie in Deutschland, auch aufgrund des langfristig angelegten Ruins der eigenen Versorgung mit Energie, zugrunde geht und für das internationale Kapital, sei es der USA, sei es Chinas oder anderer Teile der Welt die frühere kapitalistische Bedeutung verliert, dann wird das Land als eine Kraft, die immer zwischen den Blöcken manövrieren und sich erhalten konnte, zunehmend fragwürdig. Ich unterstelle – auf eigene Verantwortung, denn darüber wagt hier niemand zu sprechen -, dass es in den USA eine Tendenz gibt, die mit diesem ewig unzuverlässigen Kandidaten nun endlich einmal Schluss machen will, der bisher eine eindeutige Herrschaft der USA über den europäischen Kontinent verhindert hat und immer auch eine Quelle grundsätzlicher Kritik an den kriminellen Grundstrukturen der USA war.
Multipolarität bedeutet in meiner Ansicht keineswegs primär einen Ordnungsversuch, der mehr oder weniger zu Stabilität und diplomatisch ausgehandelten Nichtkriegsverhältnissen tendiert, sondern im Gegenteil eine permanente Auseinandersetzung um die Einflusssphären der beiden Hegemone USA und China, d.h. auch einen permanenten Zustand von Krieg oder Halbkrieg, zumindest zwischen sog. Stellvertretern. Solcher Art dürften die angekündigten weiteren Kriege in Europa, auch in Deutschland sein, deren Vorläufer wie der Balkankrieg von 1999 sowie der Ukrainekrieg bereits solche Züge gezeigt haben. Es waren Kriege darum, ob die USA oder die bereits ab etwa 1995 sich abzeichnende russisch-chinesische Koalition das Sagen hätten. Ich betone hier ausdrücklich, dass die inneren Verhältnisse dieser Koalition mir keine besseren Qualitäten zu zeigen scheinen als die westlichen.
Nachdem ich so kurz wie möglich einige Entwicklungen zu skizzieren versucht habe, die auf unser Land zerstörerische, sogar fundamental zerstörerische Auswirkungen haben können und wahrscheinlich auch haben werden, bleibt mir zusammenfassend zu betonen, dass es innere Stärken unserer Geschichte und Kultur gibt, die weiterwirken; dass die Umwälzungen viele Menschen zwingen werden, sich neu zu orientieren; und dass es in meiner Wahrnehmung auch viele Menschen unter uns gibt, die die Herausforderungen zu erkennen beginnen und nicht einknicken.